Rechtsprechung
LAG Berlin-Brandenburg, 09.08.2018 - 7 Ta 1244/18 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 611 Abs 1 BGB, § 935 ZPO, § 940 ZPO
Einstweilige Verfügung - Sicherung des Beschäftigungsanspruchs - Arbeitsunfähigkeit - Entscheidungsdatenbank Brandenburg
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch eines arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmers auf Zuweisung eines Arbeitsplatzes innerhalb seines früheren Tätigkeitsbereichs
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GewO § 106 ; SGB V § 74 ; BGB § 611
Beschäftigungsanspruch - Arbeitsunfähigkeit - rechtsportal.de
GewO § 106 ; SGB V § 74 ; BGB § 611
Anspruch eines arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmers auf Zuweisung eines Arbeitsplatzes innerhalb seines früheren Tätigkeitsbereichs - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Anspruch eines arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmers auf Zuweisung eines Arbeitsplatzes
- Jurion (Kurzinformation)
Anspruch eines arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmers auf Zuweisung eines Arbeitsplatzes
Besprechungen u.ä.
- Wolters Kluwer (Entscheidungsbesprechung)
Kein Beschäftigungsanspruch bei Arbeitsunfähigkeit im einstweiligen Rechtsschutz
Verfahrensgang
- ArbG Berlin, 13.07.2018 - 58 Ga 9372/18
- LAG Berlin-Brandenburg, 09.08.2018 - 7 Ta 1244/18
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 09.04.2014 - 10 AZR 637/13
Beschäftigungsanspruch - Nachtdienstuntauglichkeit
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 09.08.2018 - 7 Ta 1244/18
Während der Unmöglichkeit der Arbeitsleistung besteht aber auch kein Beschäftigungsanspruch (BAG, Urt. v. 9.4.2014 - 10 AZR 637/13 - NZA 2014, 719) , der mit einer einstweiligen Anordnung zu sichern wäre. - BAG, 06.12.2017 - 5 AZR 815/16
Annahmeverzug - Angebot eines Wiedereingliederungsverhältnisses
Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 09.08.2018 - 7 Ta 1244/18
Das Eingliederungsverhältnis iSv. § 74 SGB V ist nicht Teil des Arbeitsverhältnisses, sondern stellt neben diesem ein Vertragsverhältnis eigener Art (sui generis) dar, das durch den Rehabilitationszweck gekennzeichnet ist (BAG, Urteil vom 06. Dezember 2017 - 5 AZR 815/16 -, juris).
- LAG Hamm, 23.03.2023 - 18 Sa 888/22
Benachteiligung wegen des Geschlechts; Stellenausschreibung; Sekretärin; …
Die Erfüllung der Arbeitspflicht ist für den arbeitsunfähig erkrankten Arbeitnehmer gemäß § 275 Abs. 1 BGB unmöglich ( BAG, Urteil vom 09.04.2014 - 10 AZR 637/13; LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 09.08.2018 - 7 Ta 1244/18; LAG Köln, Urteil vom 12.04.2017 - 11 Sa 336/16). - LAG Hamm, 14.02.2019 - 18 Sa 976/18
Voraussetzungen eines Schadensersatzanspruchs eines Arbeitnehmers wegen …
Zwar entbindet das Vorliegen einer objektiven Arbeitsunfähigkeit nicht nur den Arbeitnehmer von der Pflicht zur Arbeitsleistung, sondern auch den Arbeitgeber von der Pflicht, dem Arbeitnehmer eine Beschäftigung zuzuweisen (LAG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 09.08.2018 - 7 Ta 1244/18; LAG Köln, Urteil vom 12.04.2017 - 11 Sa 336/16).